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Gemeinderatssitzungen 2017


Gemeinderatssitzung

GZ:      004-1/2017-28                                                   .               Kumberg, 6. Dezember 2017

Ggst.:  Gemeinderatssitzung

 

Kundmachung

 

Gemäß § 51 Abs. 8 der Stmk. Gemeindeordnung 1967 wird kundgemacht, dass der Gemeinderat zur ordentlichen Gemeinderatssitzung am

 

Donnerstag, dem 14. Dezember 2017, mit Beginn um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal der Marktgemeinde Kumberg

 

einberufen wurde.

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Öffentliche Tagesordnung

 

I)                Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

II)               Berichte des Bürgermeisters

III)             Fragestunde

 

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom              27. November 2017

2.) Budget 2018

a.) WVA Kumberg-Ost - Tarife neu ab 1.1.2018 einschl. Indexanpassung

b.) Jährliche Indexanpassung zum 1.1.2018 von Tarifen, Gebühren, sonstiger Mieten und Kostenersätze nach dem VPI 2010 - Indexanpassung

c.) Angleichung der Sozialstaffel-Förderung als Berechnungsgrundlage für Elternbeiträge

d.) Dienstpostenplan

e.) Beratung und Beschlussfassung zum Voranschlag für das Haushaltsjahr 2018

f.) Beschlussfassung zum Mittelfristigen Finanzplan (MFP) bis einschl. dem Jahr 2022

3.) Volksschule Kumberg/Sanierung/Erweiterung/Musik - Beschlussfassung zu weiteren Verfahrensschritten - Generalplanung - Verfahren nach dem BVG (Bundesvergabegesetz)

4.) Gemeindesanitätsdienst - Schularzttätigkeit - Rahmenvertrag mit Dr. Sauseng, FA für Kinder- und Jugendheilkunde, Praxis Kumberg, Schustergrabenstraße 1a

5.) Wirtschaftsförderantrag - Gerüstbau Zengerer GmbH

6.) Wollsdorfstraße - Beschlussfassung - Verordnung - zur Erweiterung des 50 km/h-Geschwindigkeitsbereiches auf der Gemeindestraße außerhalb des Ortsgebietes

7.) Marktgemeinde Kumberg - Bürgschaft- und Haftungsübernahme:

a.) Abstattungskredit der Marktgemeinde Orts- und Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft beim Kreditgeber Raiffeisenbank Nestelbach-Eggersdorf, Kredithöhe € 200.000,-- - Bürgschaftsvertrag

b.) Darlehen des AWV Gleisdorfer Becken für ABA, Ba 66, Sammler Brodingberg bei der UniCredit Bank Austria AG, anteilige Haftungshöhe der Marktgemeinde Kumberg im Gesamtausmaß von € 100.036,20 (Darlehenssumme idHv € 90.942,00 zuzügl. Zinsen und Nebengegühren zum Höchstbetrag von € 9.094,20).

c.) Darlehen des Abwasserverbandes (AWV) Gleisdorfer Becken für Erweiterungsbauten und Sanierung der bestehenden Schmutzwasserkanalanlagen des AWV innerhalb des Gemeindegbietes der Marktgemeinde Kumberg (Ortsnetz) bei der UniCredit Bank Austria AG im Gesamtausmaß der Haftung in Höhe von € 330.000,-- (Darlehenssumme idHv € 300.000,-- zuzügl. Zinsen und Nebengebühren zum Höchstbetrag von € 30.000,--).

8.) Gemeinderat - Sitzungsplan 2018

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Der Bürgermeister:

 

Franz Gruber

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Angeschlagen am:       6.12.2017

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